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Cottbuser Ostsee, Erörterungstermin

Für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2 - Herstellung des Cottbuser Sees" beantragte die Vattenfall Europe Mining AG (VE-M) die wasserrechtliche Planfeststellung nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Die Antragsunterlagen lagen vom 12.01.2015 bis 11.02.2015 und die Unterlagen der 1. Tektur vom 06.06.2016 bis 06.07.2016 öffentlich bei der Stadt Cottbus, den Ämtern Peitz und Burg (Spreewald) und der Gemeinde Neuhausen/Spree sowie zusätzlich beim LBGR aus. Maßgeblich für den Auslegungszeitraum und das Ende der Einwendefrist ist allein die jeweilige ortsübliche Bekanntmachung in den betroffenen kommunalen Körperschaften.

Entsprechend § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hat die Anhörungsbehörde die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern. Der Erörterungstermin ist mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekanntzumachen.
Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe beabsichtigt den Erörterungstermin im o. g. Verfahren am 01. und 02.11.2016 im Kleinen Saal der Messehalle Cottbus, Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus in der Zeit von 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass ab 09:00 Uhr, durchzuführen.
Für den Fall, dass die Erörterung an diesen Tagen nicht abgeschlossen werden kann, soll sie am folgenden Tag, den 03.11.2016 fortgesetzt werden.


Link zum Bekanntmachungstext

Tagesordnung des Erörterungstermins


Wichtiger Hinweis zum Erörterungstermin

Wasserrechtliche Planfeststellung für das Vorhaben „Gewässerausbau
Cottbuser See, Teilvorhaben 2 – Herstellung des Cottbuser Sees”

der Vattenfall Europe Mining AG

 Im Rahmen des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben
 „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2 – Herstellung des Cottbuser Sees“ der Vattenfall Europe Mining AG war vorgesehen, den Erörterungstermin am

 Dienstag, den 1. November 2016 und am Mittwoch, den 2. November 2016

im Kleinen Saal der Messehalle Cottbus,

Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus

durchzuführen. Nach Erörterung aller in der Tagesordnung vorgesehenen Punkte wurde der Erörterungstermin bereits am 1. November 2016 abgeschlossen.

Damit besteht keine Notwendigkeit, die Erörterung fortzusetzen.

Es wird hiermit darauf hingewiesen, dass der Erörterungstermin am 2. November 2016 entfällt.