Energiewirtschaft

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe ist Energieaufsichtsbehörde.

Im Rahmen der Zuständigkeit werden die Genehmigungsverfahren für den Bau von Rohrfernleitungen (Gashochdruckleitungen) und Energiefreileitungen geführt.

Gasleitungen

Energieleitungen

Schwerpunkte

Die zu führenden Verfahren zur Genehmigung von Gasversorgungsleitungen ab einem Durchmesser von 300 mm und Energiefreileitungen ab 110-kV, ausgenommen Bahnstromfernleitungen, sind Schwerpunktaufgaben.  

• Vollzug der Aufgaben nach § 44 und § 45 Abs. 2 S. 2 EnWG (Feststellung der Zulässigkeit der Enteignung)
• Vollzug der Verordnung über Gashochdruckleitungen soweit es sich um der öffentlichen Versorgung dienende Gashochdruckleitungen handelt, die mit einem Druck von mehr als 16 bar betrieben werden:
  • §-5 Anzeigen
  • Anerkennung von Sachverständigen
  • Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
• Planfeststellung, Plangenehmigung (§§ 20 und 21 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG)  für:
  • Rohrleitungsanlagen zum Befördern von verflüssigten Gasen im Sinne der Nummer 19.4
  • Rohrleitungen zum Befördern von nichtverflüssigten Gasen im Sinne der Nummer 19.5 und
  • Rohrleitungen zum Befördern von Dampf oder Warmwasser im Sinne der Nummer 19.7 der Anlage 1 zum UVPG