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Planfeststellungen Energieleitungen / Steine-Erden

Die im Dezernat durchgeführten Verfahren umfassen Plangenehmigungen (PG) bzw. Planfeststellungsverfahren (PFV) nach bergrechtlichen, umweltrechtlichen und energiewirtschaftlichen Vorschriften.  Diese Verfahren sehen in der Regel eine  Beteiligung der Öffentlichkeit, die Einbeziehung der anerkannten Naturschutzvereine sowie  die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor.

Weiterhin wird im Dezernat geprüft, ob bei einzelnen Vorhaben der Energiewirtschaft oder des Steine-Erden-Bergbaus von einer Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden kann. Sollte das der Fall sein, wird die Bekanntmachung darüber im Amtsblatt für Brandenburg und hier veröffentlicht.

Energieleitungen 

Energieleitungen

Das LBGR ist zuständige Behörde für den Vollzug:

  • der §§ 43,44 und 45 Abs. 2 Satz 3 (Feststellung der Zulässigkeit der Enteignung) Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
  • den Vollzug der Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV) soweit es sich um der öffentlichen Versorgung dienende Gashochdruckleitungen handelt, die mit einem Druck von mehr als 16 bar betrieben werden:

- §-5 Anzeigen

- Anerkennung von Sachverständigen

- Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

  • den Vollzug der §§ 20 und 21 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für Rohrleitungsanlagen im Sinne der Anlage 1 Nummer 19.4, 19.5 und 19.7

Die zu führenden Verfahren zur Genehmigung von Gashochdruckleitungen ab einem Durchmesser von 300 mm und Hochspannungsfreileitungen ab 110-kV, ausgenommen Bahnstromfernleitungen, sind Schwerpunktaufgaben.

Energieleitungen

Steine-Erden

Der Schwerpunkt der Tätigkeit des Dezernates im Steine- und Erdenbereich liegt vor allem in der Führung der erforderlichen Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG, auch unter besonderer Berücksichtigung des Ausgleichs der bergbaulichen und wirtschaftlichen Interessen mit den kommunalen, regionalen und insbesondere den Belange des Umwelt- und Naturschutzes.


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NN