Klimaschutz und Ziele
Kyoto-Protokoll und Klimakonferenz in Kopenhagen
Ziel der Klimakonferenz vom 7.-18. Dezember 2009 in Kopenhagen war, die Verhandlungen über ein umfassendes Klimaschutzabkommen für die Zeit nach dem Kyoto-Protokoll 2012 abzuschließen (Kyoto-Protokoll: Klimaschutzabkommen, das beim Weltklimagipfel in Kyoto, Japan beschlossen wurde mit dem Ziel, die Klimaerwärmung durch Reduktion der Treibhausgas-Emissionen abzubremsen).
Die Fragen um die politischen Weichenstellungen für den nationalen und internationalen Klimaschutz und die Frage, wie sich Deutschland besser an den Klimawandel anpassen kann, dafür gibt das Umweltbundesamt (UBA) in seiner Klimapolitik-Konzeption Antwort.
Bundesregierung (Auszug aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP):
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...Wir wollen auch weiterhin den Bau von hocheffizienten Kohlekraftwerken ermöglichen... Wir stehen zum vereinbarten Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau und halten an der kohlepolitischen Verständigung vom 7. Februar 2007 fest... Wir werden zeitnah die Richtlinie der EU umsetzen, die Abscheidung, Transport und Einlagerung von CO2 regelt... Wir wollen für Akzeptanz werben und u. a. einen Geothermie-Atlas beauftragen, um Nutzungskonkurrenzen zwischen CCS und Geothermie zu prüfen... Wir werden Forschungsprogramme zu Möglichkeiten der Nutzung von CO2 im Wirtschaftskreislauf ausbauen... |
Landesregierung Brandenburg (Auszug aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPD Brandenburg und Die Linke):
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...Die Koalition hält an der Verstromung des wichtigen einheimischen Energieträgers Braunkohle als Brückentechnologie fest... ...Als Beitrag zum Klimaschutz wird sich die Landesregierung für die schrittweise Umstellung auf CO2-arme Kraftwerke einsetzen... ....Die Koalition strebt an, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu verändern, dass neue Braunkohlekraftwerke ab 2020 nur bei drastischer Reduktion des CO2-Ausstosses genehmigt werden... ...Neue Kraftwerke soll es in Brandenburg nur geben, wenn damit die in der Energiestrategie 2020 festgelegten CO2-Reduktionsziele von 40 Prozent bis 2020 und weiteren 35 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 erreicht werden können. Eine wichtige Option ist die CCS-Technologie... ...Die Koalition wird sich für eine Erprobung und Demonstration dieser Technologie in Brandenburg einsetzen. ...Die Koalition wird die Forschung auf diesem Gebiet weiter unterstützen, damit die noch offenen Fragen zur Anwendung der CO2-Speicherung beantwortet werden können. Die erforderlichen CO2- Speicher und Leitungsinfrastrukturen sind planungsrechtlich zu sichern. ...Hinsichtlich der Eignung bestimmter Gesteinsformationen für die Speicherung von Erdgas, CO2, für die tiefe Geothermie oder andere Nutzungen sollen die unterschiedlichen Nutzungsansprüche koordiniert werden. Eine langfristige Strategie für das CO2 -Management sollte auf den drei Säulen Vermeidung, Speicherung und Verwertung beruhen. Auch die Grundlagenforschung für die stoffliche Verwertung soll ausgebaut werden... |
Weitere Informationsquellen zu den Themen Klimaschutz, CCS und CO2-Speicherung:
http://ec.europa.eu/index_de.htm
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